Liebe Freundinnen und Freunde, das Wichtigste zuerst: Der Gerichtstermin meiner Verhandlung vor dem Landesarbeitsgericht (2. Instanz) ist am Dienstag, 18. Juli 23, 9.15 Uhr – Ort: Arbeitsgericht München, Winzererstraße 106.
Manchen von euch habe ich vorab ein anderes Datum genannt, das war leider falsch. Um 12.00 Uhr werden wir eine erste Zwischenbilanz über den Prozessverlauf vor dem Gericht durchführen. Der Prozess ist öffentlich, Interessierte können teilnehmen. Ich freue mich natürlich, wenn wieder viele Unterstützer kommen, um der Verhandlung beizuwohnen.
Zum Stand des Arbeitsgerichtsverfahrens:
Das Gericht hat in 1. Instanz ein klares, politisches Urteil gefällt. Als nicht-relevant erschien die von der Gegenseite hochgespielte „Störung des Betriebsfriedens“ wegen Gesprächen unter Kollegen. Das ist ein wichtiger Erfolg und eine bedeutende Lehre, dass üble Nachrede und Anstiftung zur Denunziation nicht unbedingt auf Gegenliebe stoßen. Hier zeigte sich das Gericht durchaus objektiv.
Auch der Versuch der Gegenseite – der Stiftung Bayerischer Gedenkstätten, vertreten durch Rechtsanwalt Schiepel, aus mir eine Kryptokommunistin zu machen, scheiterte. Dem Gericht war es nicht Wert, auch nur einen Satz darüber zu verlieren.
Das politische Urteil, das die Richterin fällte, bezog sich komplett auf die Loyalitätspflicht zur Freiheitlich Demokratischen Grundordnung, kurz FDGO, im öffentlichen Dienst. Mein außerdienstliches Verhalten verursache „maßgebliche Zweifel an Zuverlässigkeit und Vertrauenswürdigkeit.“
Die Ironie der Geschichte ist freilich, dass ich gerade diese freiheitlich demokratische Grundordnung verteidigt habe, gegen ihre Aushöhlung durch die Regierung.
Für die 2. Instanz hat die Gegenseite nun fast alle Vorwürfe aus der 1. Instanz wieder aufgetischt. Unbedingt will mich RA Schiepel in die Nähe von Gewalttaten rücken. Frei nach der Methode, wenn man nur genug mit Dreck schmeißt, wird schon was hängenbleiben.
Dazu präsentiert man 40 Seiten „Beweismaterial“. Beginnend mit Pressemeldungen über angebliche Ausschreitungen bei „Querdenkerdemos“ in München, einen 35-seitigen Auszug aus dem Bericht des KVR München zum Verlauf von Demonstrationen und Spaziergängen gegen die Coronamaßnahmen bis zu einem ausgetickten Typen, der sich ein Maschinengewehr aus einem 3D-Drucker produziert hat. Die Frage wird spannend, was derlei beliebige „Beweisbelege“ mit mir und meiner Beschäftigung in der KZ-Gedenkstätte zu tun haben.
Außerdem wurde gegen mich eine zweite Kündigung ausgesprochen, scheinbar ist man sich mit den Chancen in der 2. Instanz nicht so sicher und tritt gleich mal nach.
Vorwürfe jetzt: Antisemitismus und Verschwörungstheorie. RA Schiepel versprach in der mündlichen Güte-Verhandlung, sie würden noch weiter „untersuchen“.
Womit muss ich rechnen? Mit der Ausspitzelung meines Lebens? Was sind das für unwürdige Geheimdienst- Methoden? Im Namen der Stiftung bayerischer Gedenkstätten?
Die Neuauflage der Gesinnungsschnüffelei der 70er und 80er zum Zwecke von Berufsverboten? Im Namen der Stiftung bayerischer Gedenkstätten?
Meinerseits sehe ich mich mit meinem Eintreten für unsere demokratischen Grundrechte und Freiheiten voll bestätigt. Kaum waren „Coronaleugner“ aus der Mode, fand man sich, wenn man gegen die Waffenlieferungen für diesen blutigen Krieg der Großmächte eintrat, als „friedensstiftender Gefährder“ wieder.
Wir befinden uns mitten in einer immer schärfer werdenden Weltkriegsgefahr. Unsere Vorkämpfer in den Konzentrationslagern wären sicherlich in größter Sorge. Wer ihr Vermächtnis, ihren Schwur „Nie wieder“ ernst nimmt, muss den Mund aufmachen, grade dann, wenn‘s schwierig wird.
Unser Weg ist noch nicht zu Ende. Ein Berufsverbot gegen eine aktive Antifaschistin und Friedenskämpferin an der KZ-Gedenkstätte Dachau darf es nicht geben. In diesem Sinne freue ich mich auf Euer Kommen und danke für die vielfältige, mir zu Teil gewordene, wärmende Solidarität und Unterstützung.
kommt zum Protest vor der SZ-Lokal-Redaktion Dachau mit Verlesung von unterschlagener Gegendarstellung undkritischen Leserbriefen amSamstag, 7. Januar 2023, 11.00Uhr – 13.00Uhr, Pfarrplatz Dachau,gegenüber der SZ-Redaktion.
Nach dem Skandalurteil gegen mich folgte zum wiederholten Mal die skandalöse Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung.
Jetzt reicht es uns!
Diskriminierung, Falschbehauptungen, Lügen, persönliche Beleidigung und öffentliche Verhöhnung – klare Markenzeichen der Boulevardpresse. Jetzt auch der Stil der Süddeutschen Zeitung? Das kann doch nicht wahr sein! In mittlerweile drei seitenfüllenden Artikeln arbeitet sich die Schreiberin Jessica Schober an meiner Person und dem Konflikt mit der Stiftung Bayerischer Gedenkstätten ab. Die Wahrheit bleibt auf der Strecke.
Das Recht auf freie Meinungsäußerung, das die SZ ja umfänglich für sich in Anspruch nimmt, findet bei Frau Schober in meinem Fall keine Beachtung. Und die SZ-Lokal-Redaktion Dachau sieht keine Veranlassung, Gegendarstellungen von mir oder Leserbriefe – die es stapelweise gibt, zu veröffentlichen. Das alles kann nicht länger hingenommen werden.
Deshalb:
Bringt eure Leserbriefe mit oder schickt sie uns. Aus allen Zuschriften wird zitiert und unter den Augen der Öffentlichkeit werden diese Dokumente in den Briefkasten der SZ-Lokalredaktion wandern.
Wir fordern Herstellung der vollen Publizität und eine Richtigstellung durch die Redaktionsleitung.
Ungerechtfertigte Kündigung gegen Marion Schmidt durch die Stiftung Bayrischer Gedenkstätten sofort zurücknehmen!
Hiermit spreche ich mich für die sofortige Rücknahme der Kündigung gegen Marion Schmidt, Referentin der Gedenkstätte Dachau, aus. Meinungsfreiheit und das Recht auf politische Betätigung sind durch das Grundgesetz gedeckt, auch durch das Arbeitsrecht. Marion Schmidt hat sich als bekannte Antifaschistin für Demokratie und für die Wahrung der Grundrechte ausgesprochen. Ihr Engagement entspricht dem Kerngedanken einer jeden KZ-Gedenkstätte „Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Wehret den Anfängen!“ Nie war diese Mahnung so aktuell wie heute angesichts eines drohenden III. Weltkrieges.
Ein Berufsverbot für eine demokratisch engagierte, mutige, streitbare Beschäftigte, die vor einer gesellschaftlichen Rechtsentwicklung auf Grund der undemokratischen Corona-Maßnahmen-Politik durch die Bundesregierung warnt, darf es nicht geben.
Oder ihr wollt gerne händisch Unterschriften sammeln und die Informationen zur Solidaritätsbekundung mit Marion Schmidt ausdrucken und/oder weiterleiten, dann ladet hier das pdf runter.
Hintergrundinformation zur Kündigung gegen Marion Schmidt durch die KZ-Gedenkstätte Dachau Durch eine öffentliche Schmutzkampagne in Dachauer Nachrichten und Süddeutscher Zeitung wurde bekannt, dass die KZ-Gedenkstättenleitung gegen Marion Schmidt ein Arbeitsverbot, genannt „Freistellung“ ausgesprochen hat. Mittlerweile wurde eine Kündigung ohne Begründung ausgesprochen.
Hintergrund war das Auftreten unserer Kollegin, Mitstreiterin, Freundin. Sie hat bei einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit den gesamten Maßnahmen und Grundrechtseinschränkungen von einer „Faschisierung“ gesprochen. Das geht der Gedenkstätte und der Stiftung Bayerischer Gedenkstätten zu weit. Sie sehen gar die „freiheitlich, demokratische Grundordnung“ in Gefahr.
Das sieht die Auschwitz-Überlebende Vera Sharav und Präsidentin der Allianz zum Schutz von Menschen in der Forschung /USA, ganz anders. Sie wandte sich daher in einem besorgten Brief an die Leiterin der Gedenkstätte, in dem sie u.a. schrieb:
„Marion Schmidt ist eine mutige Frau, die sich mit der Geschichte des Holocausts beschäftigt hat.
Sie erkennt die ahnungsvollen Parallelen zwischen dem Nazi-Drehbuch der Unterdrückung, Diskriminierung und des Völkermords und den heutigen diskriminierenden Zwangsverordnungen, welche die Bürger- und Menschenrechte mit Füßen treten. Sie hat sich auf Demonstrationen gegen die Impfpflicht und den Impfpass zu Wort gemeldet, um auf die gefährliche Richtung aufmerksam zu machen, die Deutschland wieder einmal eingeschlagen hat. Für ihr mutiges moralisches Auftreten ist sie nun in ihrem Job bedroht. …
Verantwortliche von Holocaust-Gedenkstätten, die diejenigen verleugnen und zensieren, die relevante, historische und aktuelle Parallelen aufzeigen, leisten im Grunde genommen Beihilfe zum Verrat an den Opfern. Es war der sehnliche Wunsch der Opfer, dass die Welt den Holocaust nicht vergisst und die Lehren daraus zieht – damit sich eine solche Katastrophe nie wiederholt.“(Zitat aus dem Brief von Vera Sharav an die Leiterin der KZ-Gedenkstätte Dachau vom 15.03.2022 )
Wir sind verwundert und sehr besorgt über das Vorgehen der Gedenkstätte und finden dies völlig unakzeptabel. Schon gar, dass ein Arbeitskonflikt einseitig über die Presse in die Öffentlichkeit getragen wird. Wir fordern die sofortige Weiterbeschäftigung von Marion Schmidt und die Rücknahme der Kündigung.
Liebe Protestanhänger, hier die Kurzzusammenfassung und das komplette Gutachten, bzgl. der Verfassungswidrigkeit der 2G und 3G -Regelungen.
Wir können euch auch sehr empfehlen, mal auf die Seite von der Initiative freie Impfentscheidung e.V.https://impfentscheidung.online/
zu sehen, die dieses Gutachten in Arbeit gegeben haben.
Dieser Verein macht eine wunderbare Arbeit zum Thema freie Impfentscheidung und das schon seit Jahre, es lohnt sich auch den Verein finanziell zu unterstützen oder in Form einer Mitgliedschaft.
bei der Bündnisversammlung vom 25.04.2021 haben wir zu Spenden für die zwei Flüchtlinge aus Hebertshausen aufgerufen, die gegen ihre Abschiebung gerichtlich kämpfen müssen.
An diesem Tag haben wir 181€ Spenden von euch gesammelt und durften diese an den Helferkreis Asyl Hebertshausen überweisen.
Vielen Dank für eure Spenden, gemeinsam sind wir stark.
Regierung und Pharmakonzerne gefährden die Gesundheit unserer Kinder!
Die im Eiltempo entwickelten, genetischen mRNA oder DNA-Impfstoffe gegen SARS-CoV-2, ihre übereilte Notzulassung durch verantwortungslose Behörden bedienen nur die Profitgier gewissenloser Pharmakonzerne. Deren Gewinne gehen in die Milliarden aus unseren Gesundheitskassen.
Die Regierung ist tief verstrickt in Machenschaften, die Interessen dieser Großkapitalisten mit Manipulation, und verschärften Abbau unserer demokratischen und sozialen Rechte zu verwirklichen. Alles Maßnahmen, die von wirklichem Gesundheitsschutz weit entfernt sind.
Die SARS-CoV-2-Erkrankung stellt für Kinder keine ernsthafte Gefahr dar.
Im Gegenteil, durch ihr angeborenes Immunsystem werden sie meist schnell mit diesem Erreger fertig.
Entgegen zahlreicher Studien u.a. von kinderärztlichen Fachgesellschaften wird aber immer noch von Regierungsseite behauptet, Kinder seien die Treiber der SARS-CoV-2-Pandemie.
Entgegen zahlreicher Untersuchungen wird immer noch gelogen, Schulen seien besondere Verbreitungsherde der SARS-CoV-2-Pandemie.
Aber, jetzt schon ist bekannt, dass diese neuartigen, genetischen Impfstoffe schwerste Nebenwirkungen nach sich ziehen können, besonders, je jünger die Geimpften sind. Gehäufte Herzmuskel-entzündungen bei Jugendlichen sind jetzt schon voraussehbar. Gesunde, junge Menschen starben schon im Zusammenhang mit der Impfung.
Die Absicht, gesunde Kinder zu impfen, stellt einen gefährlichen Eingriff in die Gesundheit, die Rechte und die Würde der Kinder dar. Im Gegensatz zu Erwachsenen können Kinder und Jugendliche nicht für sich selbst entscheiden, über sie wird entschieden. Jedoch, die Folgen haben sie vielleicht ein Leben lang zu tragen. Die Langzeitfolgen dieser Impfungen sind ja noch gar nicht abzusehen.
Völlig rechtswidrig und unethisch ist das Verlangen, Kinder sollten aus Rücksicht gegenüber Risiko-Erwachsenen geimpft werden.
Gegen die schonungslosen Disziplinierungs-maßnahmen in Schule und KiTa:
Schluss mit Masken, Dauer-Tests, Abstand, Massenquarantäne, Schulschließung, Gängelung und Einschüchterung unserer Kinder und Jugendlichen. Kinder sind einer massiven Manipulation ausgesetzt, die zu gravierenden Lebensängsten führt. Ein neuer Untertanengeist wird hier gerade eintrainiert.
Keine Impfpflicht für Kinder, keine Versuche, nicht-geimpfte Kinder von ihrem Recht auf Bildung oder dem gesellschaftlichen Leben auszuschließen!
Für wirklichen Gesundheitsschutz: Versorgung mit schützenden Vitaminen, gesundem Essen, Sport und Bewegung, Freundschaften, soziale Rechte und
Anerkennung, genügend Wohnraum, kleine Klassen, Förderung entgegen Benachteiligung.
Schluss mit diesen Corona-Maßnahmen, Schluss mit Lockdown- und Pleitenpolitik! Schluss mit dem Demokratie- und Sozialabbau!
Für wirklichen Gesundheitsschutz! Gegen den Digitalen Impfpass!
Nach über einem Jahr restriktiver Pandemie-Politik der Bundesregierung stehen wir vor einem Scherbenhaufen. Anstatt wirklichem Gesundheitsschutz für die Bevölkerung haben wir es mit dem härtesten Demokratie- und Sozialabbau seit 1945 zu tun. Monopole kassieren Milliarden aus Rettungsschirmen. Durch eine anwachsende Entlassungs- und Pleitewelle gehen tausende kleine und mittelständische Betriebe und Beschäftigte vor die Hunde. Der Kampf für die Wiederherstellung der gewerkschaftlichen Rechte, und der uns genommenen demokratischen Grundrechte ist überfällig.
Impfung um jeden Preis?
Die derzeitige Debatte über die Corona-Impfungen besteht nicht hauptsächlich zwischen „Impfgegnern“ und „Impfbefürwortern“. Die hauptsächliche Kritik kommt vom Pflegepersonal in den Krankenhäusern, Ärzten und Biologen, besorgten Wissenschaftlern und kritischen Teilen der Bevölkerung. Dabei geht es um die nicht absehbaren Folgen dieser neuartigen gentechnischen Impfstoffe.
So gab es in Österreich an den Kliniken in Wien, Graz und Salzburg massive Proteste von an die 1000 Beschäftigten, um den Stopp der AstraZeneca Impfung zu erreichen.
Mit Volldampf wurden diese Impfstoffe in weltweiter Konkurrenz entwickelt. Ein gigantisches Milliardengeschäft, was kümmert da die Gesundheit von Milliarden Menschen? Blindes Vertrauen in die Pharmakonzerne und ihre „modernen“ Errungenschaften? Fehl am Platz!
Aufklärung ist dringend nötig. Bekannt schon jetzt, die massiven Nebenwirkungen. Die Anzahl gemeldeter Todesfälle im Register der EMA, im Zusammenhang mit den Corona Impfungen, übertreffen schon jetzt alle Folgen anderer Impfungen in den letzten 10 Jahren.
Wirkungsvolle, kostengünstige Medikamente werden schon erfolgreich angewendet,
wie das bewährte Mittel IVERMECTIN in München, in Wien, in den USA, in Indien,
oder die vorbeugende Stärkung des Immunsystems besonders mit Vitamin D, nur werden diese Erkenntnisse systematisch unterdrückt und mit Fehlinformation belegt, weil sie dem Profitinteresse der Pharmakonzerne entgegenstehen.
Impfung ja, aber nur mit absoluter Freiwilligkeit und gründlicher Aufklärung, ohne sozialen und existenziellen Druck, der jetzt schon auf viele Beschäftigte wirkt.
Protest gegen den digitalen Grünen Impfpass!
Unter dem Vorwand „Rückkehr zur Freiheit“ wird mit ihm ein verschärftes Überwachungssystem eingeführt, ein massiver Angriff auf Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte
er bedeutet die digitale Zentralisierung unserer Daten auf neuem Niveau, ganz zu Diensten der Digitalwirtschaft, – Datenschutz adieu!
er rechtfertigt die Entziehung demokratischer Rechte für Nicht-Geimpfte – was kommt noch?
Spaltung und Diskriminierung der Gesellschaft wird per Gesetz festgeschrieben
er stellt eine weitere Faschisierung in Staat und Gesellschaft dar.
Das dürfen wir nicht zulassen, alle fortschrittlichen, demokratischen, gewerkschaftlichen Kräfte sind aufgefordert, hier den Kampf aufzunehmen.
Infos, Daten und Quellen zu diesem Flugblatt der Freiheitsversammlung Juni 2021
Ohne Kenntnisse kann die derzeitige Situation nicht beurteilt werden. Für die Flugblatt Erstellung wurden mit folgenden Quellen und Literatur gearbeitet:
Hier einige Quellen und Literatur, die aufdecken, dass auf Druck der Pharmaindustrie enormer Druck gemacht wurde, um zu diesen Pseudogenehmigungen zu kommen:
Clemens Arvay im Interview mit den Antifaschistischen Infoblatt Österreich:
Dr Blogg von Peter F. Mayer: tkp.at, bietet eine Fülle von kritischen wissenschaftlichen Auswertungen rund um das Thema Corona. Wirklich sehr informativ und aktuell.
Zur Frage der psychischen und physischen Folgen der ganzen Maßnahmen für Kinder gibt es jede Menge Studien, Warnung, Literatur.
Eine sei hervorgehoben, nämlich die COPPSY-Studie des Universitätskrankenhauses Eppendorf, die auch in folgendem Artikel neben weltweiten Erkenntnissen verarbeitet wird:
Zitat: „Dennoch will die Berliner Stadtregierung eine Impfung praktisch erzwingen. Für Schulkinder ist in der aktuellen „Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung“ des Landes Berlin bereits enthalten. ….. die Testpflicht nicht besteht, wenn das Kind eine vollständige Impfung gegen das Virus nachweisen kann. Dort heißt es:
„Satz 1 findet keine Anwendung, wenn die Schülerin oder der Schüler in der Schule einen Nachweis über eine vollständige Impfung mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff gegen SARS-CoV-2 vorlegt und die für den vollständigen Impfschutz nötige Impfung mindestens 14 Tage zurückliegt.““
Wir verweisen hier ausdrücklich auf die home-page:
des Vereins Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. und empfehlen auch die Kampagne von diesem Verein zur Warnung vor der Coronaimpfung an Kinder:
Veröffentlichen unter dem Titel „Hände weg von unseren Kindern, Nein zum Impfzwang“ eine Stellungnahme kritischer Erziehungswissenschaftlerinnen und Erziehungswissenschaftler gegen die Corona-Impfung von Kindern.
Nicht nur in Deutschland tut sich was gegen die Impfung, auch in Österreich sind über 120 Ärztinnen und Ärzte mit dieser Kampagne aktiv geworden:
Zum dem sehr erfolgreichen Medikament IVERMECTIN findet man bei Peter F. Mayer eine ganze Reihe Artikel, hier der Hinweis auf einen, der zeigt, dass es schon weltweit, auch in Müchen und Wien, nicht nur in USA und Indien positive Erfahrungen und wissenschaftliche Kenntnisse zu diesem Medikament gibt:
Es lohnt sich, diesem Thema mehr Aufmerksamkeit zuzuwenden. Denn in Indien wird das bereits zum Politikum:
In Indien wurde und wird Ivermectin höchst erfolgreich in Prophylaxe und Behandlung von Covid eingesetzt. Dagegen machen die Pharmabranche und Welt-Gesundheits-Organisation WHO mit Fehlinformationen mobil. Deshalb wurde bereits gegen die Chefwissenschaftlerin der WHO Dr. Soumya Swaminathan geklagt, die daraufhin einen Tweet mit falschen Behauptungen wieder löschte. Ivermectin ist zu alt um noch durch Patente geschützt zu sein, es ist kein Geschäft und daher unerwünscht.
Nun hat die indische Anwaltskammer neuerlich eine Legal Notice verfasst und zugestellt an Dr. Soumya Swaminathan, WHO Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus und Prof. (Dr.) Sunil Kumar Directorate General of Health Services (DGHS), einer indischen Gesundheitsbehörde.
Prävention wäre die richtige, die Bevölkerung schnell schützende Maßnahme, über die jedoch nicht aufgeklärt wird. Hierzu ein Interview mit dem hervorragenden Mediziner und Umweltbiologen Dr. Bodo Kuklinski. Es gibt Prävention durch die Stärkung des Immunsystems mit besonders die Lunge schützenden Vitaminen.
Es lohnt sich, alle aufschlussreichen Interviews mit ihm auf diesem Blogg zu lesen.
Es ist frappierend, wie sehr die Vorbehalte gegen all die Ärzte, Biologen, besorgten Wissenschaftlern und Kritikern dieser Corona Maßnahmen sind. Sie beruhen auf einer von der Regierung erfolgreich geführten Verwirr-, Hetz-, Desinformationskampagne. Aufklärung tut not.
wir sind durch Clemens Arvay, auf die Österreichische AFA gekommen (Antifaschistische Aktion). Diese Aktion kooperiert mit diesem Wissenschaftler und hat schon einige „Corona-kritische“ Beiträge von Ihm gepostet.
Bitte schaut euch mal die Seite dieser Aktion genauer an, es ist die uns erste bekannte „Antifaschistische Aktion“, die sich öffentlich dazu bekennt und äußert, was diese Corona Politik wirklich beinhaltet und wem Sie tatsächlich nutzt, zudem nimmt Sie Stellung zum Versagen der Linken!
Äußerst interessant und zudem auch noch sehr bestärkend für uns wir sind auf dem richitgen Weg und wir sind nicht alleine mit unserem Protest.
Die AFA spricht uns aus dem Herzen: REBELLION IST GERECHTFERTIGT! Diesem Moto stehen wir bei!
Es scheint so als sei der Protest in Österreich schon einen Schritt weiter, wir müssen das als Ansporn sehen, wir müssen die Organisationen in Deutschland informieren und aufwecken. Nur so kann es zu einem guten und organisierten Protest kommen.
Nach gehäufter Kritik an der Freiheitsversammlung und einzelnen Rednern durch Medien und Einzelpersonen, äußern wir uns zum Auftritt der Partei „dieBasis“ am 10.04.21 auf der Freiheitsversammlung.
Wir haben der Partei, wie vielen anderen Personen, Organisationen oder Parteien die Chance gegeben, an unserem Mikro mit vorheriger Anmeldung eine 10-minütige Rede zu halten.
Dies wurde auch von einem Mitglied der Basis Partei zu Beginn der Versammlung in Anspruch genommen.
Darauffolgend hat Herr Christian Kreiß gesprochen. Herrn Kreiß haben wir schon Monate vorher für einen Redebeitrag bzgl. seines Fachgebiets Volkswirtschaft und Ökonomie angefragt. Kurz vor der Versammlung haben wir erfahren, dass Herr Kreiß nun auch als Direktkandidat für die Basis Partei auftritt. Dadurch entstand ungewollt der zweite Auftritt eines Basis Parteimitglieds auf unserer Versammlung. Dies war auch für uns sehr irritierend.
Wir haben im Vorfeld aus der Erfahrung von anderen Versammlungsleitern, die die Basis Partei schon auf ihren Versammlungen sprechen ließen, gewusst, dass es Fragen aus dem Kreis der Versammlungsteilnehmern geben wird. Um eine Störung unserer Versammlung zu verhindern, haben wir der Basis Partei einen Tisch etwas abseits unserer Versammlung angeboten. Dadurch wollten wir auch die Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen gewährleisten und hatten der Basis Partei die Verantwortung für den Bereich Ihres Infotisches übergeben.
Wir stellen hiermit klar, dass die Basis Partei unsere Versammlung weder gekapert oder angeführt hat. Es war auch in keinster Weise eine Wahlkampfshow dieser Partei auf unserer Versammlung geplant, noch hat diese stattgefunden.
Jeder demokratische Mensch hat das Recht auf, antifaschistischer Grundlage auf unserer Versammlung am offenen Mikro zusprechen.
Der Basis KV FFB/DAH und die dahinterstehenden Personen, distanziert sich nach unserer Kenntnis offenkundig von der rechten Szene und von Faschisten und verstößt somit nicht gegen unsere Prinzipien.
Die Freiheitsversammlung ist eine eigenständige Versammlung die überparteilich agiert. Um solch eine Situation in Zukunft zu vermeiden, werden wir es keinen Parteien mehr erlauben auf unseren Versammlungen mehr als 5 Minuten zusprechen und auch keine Infostände mehr zulassen.
